Fär ischu Bärggmeinde

Das Auto ist für die Walliser Bevölkerung eine Notwendigkeit – vor allem in den Berggemeinden und Seitentälern. Wer aber einen langen Arbeitsweg hat, ist heute benachteiligt. Bei einem Arbeitsweg von bis zu 15’000 Kilometern pro Jahr können 70 Rappen pro Kilometer von den Steuern abgezogen werden. Bei längeren Arbeitswegen beträgt der Abzug nur noch 40 Rappen. Damit fördert der Kanton die Abwanderung in die Zentren. Die SVPO hat interveniert und erfolgreich gefordert, dass der Steuerabzug für den Arbeitsweg erhöht und pauschal auf 80 Rappen pro Kilometer festgelegt wird. Ein wichtiges Signal zur Stärkung der Randregionen.

In einem zweiten Vorstoss widmete sich die SVPO den Gemeindefinanzen. Der kantonale Finanzausgleich soll Ungleichheiten zwischen den Gemeinden ausgleichen. Dieser Solidaritätsgedanke ist wichtig. Die Aufgaben der Gemeinden werden aber immer grösser. Gerade für kleine Gemeinden stellt dies eine grosse Herausforderung dar. Gleichzeitig erhält der Kanton immer mehr Geld aus dem nationalen Finanzausgleich. Damit auch in Zukunft alle Gemeinden über die notwendigen Mittel verfügen, forderte die SVPO, dass der Kanton seinen Beitrag an den kantonalen Finanzausgleich erhöht.

Ein weiteres Anliegen der SVPO ist der Erhalt der Schulen. Viele Bergdörfer sind mit sinkenden Schülerzahlen konfrontiert, Schulschliessungen drohen. Dies auch, weil die Hürde von mindestens sieben Schülern pro Klasse für einige Dörfer zu hoch ist. Die SVPO hat deshalb beantragt, dass fünf Schüler für den Erhalt einer Klasse ausreichen sollen. Leider hat nur die SVPO diesem Vorstoss zugestimmt.

SVP Oberwallis