Mit Weitsicht und Vernunft
Die Sondersession des Grossen Rates zur 3. Rhonekorrektion (R3) war von Polemik geprägt. Das einzige kohärente Instrument zur Aufarbeitung der Versäumnisse rund um die R3 ist die Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK). Dieser stimmte die SVPO zu. Die PUK ist eine Möglichkeit, die Versäumnisse seit der Lancierung des Projekts R3 aufzuarbeiten, die vor allem in die Amtszeit von Staatsrat Ruppens Vorgängern fielen, sowie die entsprechenden Lehren daraus zu ziehen.
Fakt ist: Der Entscheid zur Lancierung der R3 wurde im Jahr 2000 gefällt. Doch während der Amtszeit von Staatsrat Melly, der von 2009 bis 2021 für die R3 verantwortlich war, ist ausser den Massnahmen in Visp, die auf Druck der Lonza erfolgten, und ein paar vorsorglichen Massnahmen nichts passiert. Erst mit Staatsrat Ruppen ging es vorwärts. Die Arbeiten an der R3 sind so weit fortgeschritten wie noch nie. Erst gerade in der Septembersession hat der Grosse Rat einem Verpflichtungskredit zur Finanzierung der 3. Rhonekorrektion in den Bezirken Goms und Östlich Raron zugestimmt. Weitere, insbesondere für das Oberwallis wichtige Verpflichtungskredite werden folgen.
Die SVPO ist überzeugt: Der Entscheid des Gesamtstaatsrats, eine Revision der 3. Rhonekorrektion einzuleiten, um die Grunddaten sowie die technischen Entscheidungen zu aktualisieren, um das Projekt den heutigen Gegebenheiten anzupassen, war richtig. Auch wegen der massiven Kostensteigerung von ursprünglich 3 bis 3.5 Milliarden Franken auf 5 Milliarden Franken. Um die Sicherheit der Bevölkerung und der Wirtschaft zu gewährleisten, braucht es zudem eine ganzheitliche Betrachtung der Rhone und ihrer Seitenbäche.
Auch in Zukunft ist unser Credo: Mit Weitsicht und Vernunft für unsere Sicherheit.
SVP Oberwallis