SVP Oberwallis
SVPO verurteilt illegale Blockade-Aktion von Renovate Switzerland
Klimakleber blockieren Strassen und schikanieren die arbeitende Bevölkerung. Was bisher vor allem in grösseren Städten oder an neuralgischen Punkten wie vor dem Gotthardtunnel geschah, ist nun auch im Oberwallis passiert.
In einer unbewilligten Aktion in Form eines Langsammarsches behinderten Aktivisten von Renovate Switzerland in Visp Strassen und legten den Verkehr lahm. Es kam zu Staus und erheblichen Behinderungen. Diese illegale Aktion ist aus Sicht der SVPO inakzeptabel und undemokratisch.
Die Aktion in Visp ist auch strafrechtlich relevant. Sie erfüllt einerseits den Tatbestand der Nötigung und andererseits den Tatbestand der Störung des öffentlichen Verkehrs. Die SVPO verurteilt dieses rechtswidrige Verhalten und fordert die zuständigen Behörden auf, mit der ganzen Härte des Rechtsstaates gegen die Aktivisten von Renovate Switzerland vorzugehen.
Statt ideologisch geprägter und teurer Symbolpolitik, statt Verboten und unsozialen Lenkungsinstrumenten, wie sie Mitte-Links immer wieder fordert, steht die SVPO für eine liberale Energie- und Umweltpolitik. Wir brauchen keine verblendeten Träumer und Klimakleber. Die Lösung des Klimawandels liegt in Innovation, technologischem Fortschritt und Eigenverantwortung. Das bringt uns weiter als illegale Aktionen von Renovate Switzerland, die den Verkehr behindern und durch die im Stau stehenden Autos noch mehr Emissionen verursachen.
Wählen Sie am 22. Oktober die SVPO und sagen Sie damit Ja zu einer liberalen und vernünftigen Energie- und Klimapolitik ohne Bevormundung und Nein zu dieser illegalen Blockade-Aktion von Renovate Switzerland.
SVP Oberwallis
