Das Energiegesetz – der Dominoeffekt

Das neue Energiegesetz ist der erste Dominostein in einer ganzen Reihe: 1. das neue Energiegesetz zerstört durch den überstürzen Ausstieg aus der Kernenergie die Eigenversorgung der Schweiz mit Strom. 2. Wir machen uns abhängig vom Ausland, sprich der EU. 3. Nächstes oder übernächstes Jahr werden wir über das Stromabkommen mit der EU abstimmen, dass dann durch eigenes Verschulden nötig sein wird. Dieses ist mit dem EU-Rahmenabkommen verknüpft, welches die automatische Übernahme von EU-Recht und die Unterstellung der Schweiz unter den Europäischen Gerichtshof bedeutet. Das heisst die direkte Demokratie, vielen Politikern in Bern ein Dorn im Auge, weil Sie dadurch vom Volk ausbremst werden können, wird ausgehebelt. Zusätzlich bekommen wir fremde Richter, damit werden wir zur EU-Kolonie. Was wir von solchen Verknüpfungen halten können, sehen wir mit der unkündbaren Personenfreizügigkeit. Das ist die Methode des Bundesrates, damit es durch das Volk, trotz direkter Demokratie, kein Zurück mehr geben kann. Bern hat dadurch das Volk einfach ausgebremst. 4. 5 Jahre später heisst es dann wir sind überall bei der EU dabei: wir müssen EU-Recht automatisch übernehmen und sind dem Europäischen Gerichtshof unterstellt, wir sind de fakto EU-Mitglied nur können wir im Parlament nicht mitreden. Bei dieser Salamitaktik hat man beim mehrmals gescheiterten UNO-Beitritt gelehrt, dort ist man auch zuerst allen Unterorganisation beigetreten…
Für sehr viele Politiker in Bern, heisst das Ziel erreicht: Der EU-Beitritt der Schweiz! Zitat von Altbundesrat Christoph Blocher zu Politikern: «Sie müssen nicht hören was sie sagen, sie müssen spüren was sie denken». Stoppen wir diese verlogene Dominopolitik des Bundesrates! Nein zum neuen Energiegesetz, dem Wolf im Schafspelz.
SVPO

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