Artikel 2019

Eldorado für kriminelle Ausländer

Die Schweiz gehörte einst zu den sichersten Ländern der Welt. Eine verantwortungslose Politik, die Öffnung der Grenzen durch den Beitritt der Schweiz zum Schengen-Raum und die Personenfreizügigkeit bewirkten, dass unser Land ein Eldorado für kriminelle Ausländer geworden ist...

Sonderfall Schweiz

Die Bürgerferne und die Demokratiedefizite der Brüsseler Zentralisten sind zu Recht Gegenstand ständiger Kritik. Die Schweiz hingegen ist freiheitlich, innovativ und erfolgreich. Wenn unser Land heute nicht Mitglied der EU ist, verdankt es dies nicht den selbstgefälligen Eliten...

Die Kohäsionsmilliarde gehört in die AHV

Bekanntlich weigert sich die EU, die Schweizer Börse als gleichwertig anzuerkennen, solange die Schweiz das für sie nachteilige und ruinöse Rahmenabkommen nicht unterzeichnet. Dies obwohl die Schweizer Börse alle europäischen Vorgaben ohnehin erfüllt. Ein solches...

Kolonialvertrag verhindern

Das Ziel der Schweizer Aussenpolitik ist in Artikel 2 der Bundesverfassung wie folgt festgehalten: „Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und Sicherheit des Landes.“ Das Volk als Souverän bestimmt...

Bundesrat will Heimatreisen von Flüchtlingen erlauben

Im Dezember 2018 hat das Parlament das Heimreiseverbot für anerkannte Flüchtlinge verschärft. Anerkannten Flüchtlingen ist es verboten, in ihren Heimat- oder Herkunftsstaat zu reisen. Denn kein Mensch reist freiwillig in ein Land, in dem er angeblich verfolgt ist. Doch nun...

Strassburger Richter verhindern die Ausschaffung eines Vergewaltigers

Schon wieder schreibt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) der Schweiz vor, wie sie mit einem schwerkriminellen Ausländer zu verfahren hat. Konkret geht es um einen Kosovaren, der 2003 eine Vergewaltigung begangen hat und der zu einer Freiheitsstrafe von über...

Verfassungsrat: SVPO Fraktion nimmt Arbeit auf

Am 17. Dezember 2018 hat sich der Verfassungsrat erstmals zu einer Sitzung, nämlich der sogenannten konstituierenden Sitzung getroffen. In einer ersten Phase wird nun das Übergangsbüro einen Reglementsentwurf für den Verfassungsrat erarbeiten. Als Vertreter der SVPO Fraktion...

EU-Rahmenvertrag: Pflichtzahlungen in Milliardenhöhe

Die EU erwartet, dass die Schweiz ihre Milliardenzahlungen automatisiert. So steht es im Rahmenabkommen bzw. im - wie es neu heisst – institutionellen Rahmenvertrag Schweiz - EU. Wenn dieses Abkommen so wie geplant zustande kommt, dann wird das Schweizer Volk den Hahn für die so genannte...

Jost’sche Filmfestspiele…

In seiner Kolumne im WB vom letzten Samstag behauptet Beat Jost, ich sei im falschen Film. Tja, wenn man die haarsträubende Argumentation des SP-Linksaussen Jost liest, kommt man sich tatsächlich vor wie im falschen Film… Beat Jost behauptet, dass bei Annahme der Zersiedelungsinitiative...