Fraktionsbericht der SVPO zur September-Session

Die Septembersession war kurz, intensiv und wurde von einem gut organisierten Grossratsempfang abgerundet. Anlässlich der Session konnte die SVPO diverse Vorstösse insbesondere betreffend Wolfsproblematik und COVID-Massnahmen einreichen. In folgenden Bereichen hat sich die SVPO für Sie eingesetzt:

Die SVPO-Fraktion unterstützte den Zusatzkredit zur Behebung und Prävention von Unwetterschäden in unserem Strassennetz und setzte sich somit für den Ausbau der Verkehrssicherheit ein.

Weiter konnte die SVPO mittels dringlichen Postulats Staatsrat Favre die Garantie abringen, dass es sich beim Abschuss des Wolfes im Goms um einen Problemwolf gehandelt hat, welcher durch Risse aufgefallen ist. Das Departement bestätigte, dass der korrekte Problemwolf geschossen wurde.

Die SVPO wollte mit einem dringlichen Postulat die Maskendiskriminierung an Walliser Schulen aufheben. Diese Ungleichbehandlung bewirkt aus unserer Sicht eine Benachteiligung von Nicht-Geimpften und ist einerseits als Herabwürdigung oder gar Ausgrenzung einzustufen. Schlussendlich fehlte die nötige Sensibilität im Plenum und der Vorstoss wurde abgelehnt.

Ein Höhepunkt war die Annahme des dringlichen Wolfspostulats. Damit wurde der Staatsrat einerseits aufgefordert, die Sömmerungsbeiträge, den finanziellen Mehraufwand und den Futterersatz infolge der vorzeitigen Abalpungen auszubezahlen und andererseits eine Entschädigungszahlung für vermisste Tiere zu tätigen, welche bei Wolfsangriffen verschwanden.

In der Fragestunde wurde vom Staatsrat bestätigt, dass die Kantonsstrasse zwischen Unterbäch und Eischoll nicht deklassiert wird. Somit konnte seitens SVPO verhindert werden, dass aufgrund Deklassierungen erhebliche Mehrkosten für die betroffenen Gemeinden entstanden wären.

SVP Oberwallis

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